Verbände starten Aufruf für eine Gesellschaft ohne Kinderarmut

Das Deutsche Kinderhilfswerk appelliert zusammen mit mehr als 30 Verbänden und Nichtregierungsorganisationen sowie Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Kirchen in einem gemeinsamen Aufruf an die Politik, Armut und Ausgrenzung von Kindern und Jugendlichen wirksam zu bekämpfen. In ihrem Aufruf "Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist!" fordern sie eine eigenständige und einheitliche Geldleistung für alle Kinder und Jugendlichen, die deren finanzielles Existenzminimum und gesellschaftliche Teilhabe wirklich absichert. Neben dem Deutschen Kinderhilfswerk haben u.a. die Arbeiterwohlfahrt, der Bundesverband Deutsche Tafel, das Deutsche Rote Kreuz, die Diakonie Deutschland und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft den Aufruf unterzeichnet.

"Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut betroffen. Diese Kinder erleben Armut täglich und unmittelbar. Ihre Kindheit wird maßgeblich davon geprägt. Es fehlt ihnen häufig an Dingen, die für andere Kinder selbstverständlich sind. Sie spüren die Existenzsorgen und den Druck, der auf ihren Eltern lastet, sowie das Anderssein in der Schule. Gleichzeitig bleibt ihnen häufig ein großer Teil an Angeboten und Förderung in ihrer Freizeit verwehrt. Für diese Kinder werden die von der UN-Kinderrechtskonvention jedem Kind zugesicherten Rechte auf soziale Sicherheit und angemessene Lebensbedingungen derzeit nicht eingehalten. Das System aus Kindergeld und Kinderfreibetrag zementiert eine ungleiche Förderung. Vom Kinderfreibetrag profitieren vor allem gut verdienende Eltern. Das Kindergeld für Familien, die ohnehin schon weniger haben, liegt bis zu 100 Euro unter der Steuerersparnis durch den Freibetrag und wird ganz auf Sozialleistungen angerechnet. Das muss sich ändern", sagt Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes.

Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist!
Wörtlich heißt es im Aufruf: Es ist ungerecht, wenn Bezieherinnen und Bezieher höherer Einkommen für ihre Kinder mit ihrem Kindersteuerfreibetrag eine höhere Unterstützung erhalten, als Bezieherinnen und Bezieher normaler und niedriger Einkommen. Auf Grundsicherungsleistungen wie Hartz IV Angewiesene erhalten faktisch gar kein Kindergeld, denn es wird mit den Regelleistungen verrechnet. Auch der bürokratische Kindergeldzuschlag erreicht sehr viele Familien mit Kindern nicht. Wir fordern: Eine eigenständige und einheitliche Geldleistung für alle Kinder und Jugendlichen muss mindestens den grundlegenden finanziellen Bedarf für die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe der Kinder und Jugendlichen absichern. Sie soll alle bisherigen kindbezogenen Geldleistungen bzw. steuerlichen Vergünstigungen bündeln.

Mit einer einheitlichen und eigenständigen Geldleistung würden

  • erstens die bisherigen unterschiedlich hohen Förderungen im Kindergeld- und Kinderfreibetragssystem überwunden,
  • zweitens viele Kinder und Jugendliche aus dem diskriminierenden und stigmatisierenden Bezug der Grundsicherungsleistungen herausgeholt werden,
  • drittens das bürokratische Nebeneinander der bestehenden Systeme beseitigt.

Eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist, ermöglicht auch jedem Kind und jedem Jugendlichen den ungehinderten Zugang zu qualitativ hochwertigen Angeboten an Kultur, Bildung und sozialen Dienstleistungen. Der Ausbau dieser Angebote ist dringend notwendig. Außerdem müssen Ansprüche auf Sonderbedarfe der Kinder und Jugendlichen bedarfsgerecht weiterentwickelt werden. Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist. Deshalb brauchen wir eine Politik, die Rahmenbedingungen dafür gestaltet.

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Der Aufruf samt Hintergrundinformationen steht als Download auf der Website des DKHW zur Verfügung.

Deutsches Kinderhilfswerk, 31.05.2016

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