Jugend- und Familienministerkonferenz 2016: Auch Alleinerziehende müssen vom Kinderzuschlag profitieren können

Die Erhöhung des Kinderzuschlags ab 1. Juli 2016 auf 160 Euro und die Anhebung des steuerlichen Freibetrages für Alleinerziehende sind wichtige Instrumente um Armutsrisiken von Familien zu vermindern und zugleich Erwerbsanreize zu setzen. Jedoch profieren immer noch zu wenige Familien und vor allen Alleinerziehende vom Kinderzuschlag. Das haben die Jugend- und Familienministerinnen und -minister bei der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Dresden im Juni 2016 festgestellt.

Ansatzpunkte zu einer Verbesserung sieht die JFMK besonders im Wegfall der Höchsteinkommensgrenze und einen besseren Zugang für Alleineinziehende durch Änderungen bei der Anrechnung von Einkommen der Kinder. Der Bund soll ebenfalls einen möglichen Zuschlag für Alleinerziehende prüfen.

Vor allem die engen Einkommensgrenzen im Kinderzuschlag führen dazu, dass Familien sofort ihren Anspruch verlieren, nur weil sie einige Euro über der Einkommensgrenze liegen. "Es kann nicht sein, dass das gesamte Familieneinkommen trotz einer möglichen Gehaltserhöhung sinkt", so Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt. Verbesserungsbedarf sieht Rundt auch für Alleinziehende, da sie vom Kinderzuschlag praktisch ausgeschlossen werden. Ursache ist, dass Unterhaltszahlungen des Kindes voll auf den Kinderzuschlag angerechnet werden. Dadurch erhalten alleinziehende Mütter und Väter regelmäßig keinen oder nur einen sehr geringen Kinderzuschlag. Sozialministerin Cornelia Rundt fordert daher die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags, damit sein Potenzial bei Familien und alleinerziehenden Müttern und Vätern auch voll zum Tragen kommt.

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Niedersächsisches Sozialministerium, 03.06.2016

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