Bundeskabinett verabschiedet das Gute-KiTa-Gesetz

Das Bundeskabinett hat am 19. September 2018 das "Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung" (Gute-KiTa-Gesetz) beschlossen. Der Bund beteiligt sich damit erstmals in einer Größenordnung von 5,5 Milliarden Euro an der Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung. Damit soll die frühkindliche Bildung in Deutschland dauerhaft und verlässlich unterstützt werden.

"Mehr Qualität und weniger Gebühren. Diesen Zielen sind wir heute einen großen Schritt näher gekommen. Gute Betreuungsschlüssel, vielfältige pädagogische Angebote, qualifizierte Fachkräfte, weniger Hürden auch für Familien mit kleinem Einkommen. Das wollen wir mit dem Gute-KiTa-Gesetz erreichen und damit Familien in Deutschland spürbar stärker machen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern und für mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder sorgen", so Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey.

Das Gesetz soll zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft treten. Es sieht vor, dass jedes Bundesland individuell bei der Weiterentwicklung der Qualität der Kinderbetreuung unterstützt wird - je nach Ausgangslage und Bedarf. Dazu können die Länder Maßnahmen aus zehn Handlungsfeldern auswählen.

Mit dem Gesetz wird die soziale Staffelung der Elternbeiträge bundesweit verpflichtend. Einkommensschwache Familien, die Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten, sollen von Kita-Gebühren befreit werden. Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen haben schon heute den Anspruch von den Kitagebühren befreit zu werden. Damit haben künftig 1,2 Millionen Kinder aus Familien mit geringem Einkommen oder in der Grundsicherung Anspruch auf einen beitragsfreien Kita-Platz.

Die Verteilung der Mittel an die Länder erfolgt über Umsatzsteuerpunkte. Das BMFSFJ schließt mit den 16 Bundesländern individuelle Verträge ab, aus denen hervorgeht, mit welchen Handlungskonzepten sie für das Ziel von mehr Qualität und weniger Gebühren eintreten wollen.

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Quelle: Pressemitteilung BMFSFJ, 19.09.2018

Weitere Informationen finden Sie unter: www.bmfsfj.de/gute-kita-gesetz

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