Themenschwerpunkt - Kinderrechte

Weltkindertag_Logo"Kindern eine Stimme geben" lautete das Motto des Weltkindertages am 20. September 2017. Die Kinderrechtsorganisationen rufen jährlich dazu auf, in Deutschland die Rechte und Bedürfnisse aller Kinder in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. Das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF appellieren an die Parteien, Kinderinteressen in ihren Wahlprogrammen zu berücksichtigen und in konkrete Politik für Kinder umzusetzen. Alle Informationen zu den Aktionen unter www.weltkindertag.de.

Förderfonds 'Kinder stärken!' in Niedersachsen
Deutsches-Kinderhilfswerk_LogoFür den gemeinsamen Förderfonds "Kinder stärken!" stellen das Land Niedersachsen und das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) Fördermittel in Höhe von 60.000 Euro bereit. Der Fonds unterstützt Projekte, Einrichtungen und Initiativen in Niedersachsen, die es zum Grundsatz ihrer Arbeit machen, Kinder und Jugendliche zu beteiligen. Sie sollen ganz praktisch erfahren, dass sie etwas bewegen können. Inhaltlich kann es zum Beispiel darum gehen, ihnen demokratisches Verständnis und Umweltbewusstsein nahezubringen oder darum, sie in kinderfreundliche Veränderungen von Stadt und Dorf, in der Schule oder den Bau von Spielplätzen einzubeziehen. Kinder und Jugendliche sollen dabei sowohl in der Planungs- als auch in der Realisierungsphase mitwirken. Weitere Informationen zur Antragstellung und Förderrichtlinien auf der Website des Förderfonds "Kinder stärken!" unter www.dkhw-foerderdatenbank.de.


Niedersächsischer Kinder-Haben-Rechte-Preis
Niedersächsischer-Kinderrechtepreis_Logo"Recht hast du!" Unter diesem Motto steht der gemeinsame Preis des Kinderschutzbundes Niedersachsen und des Landes Niedersachsen für den Einsatz für Kinderrechte im Jahr 2017. Bewerben konnten sich Initiativen und Projekte, die den Kinderrechten auf die Sprünge helfen. Bei einer feierlichen Preisvergabe wird Sozialministerin Cornelia Rundt als Schirmherrin des Preises die mit insgesamt 9.000 Euro dotierte Auszeichnung überreichen. Alle Informationen dazu unter www.kinderhabenrechtepreis.de.

UN-Kinderrechtskonvention
Am 20. November 1989 wurde das Übereinkommen über die Rechte des Kindes von der Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet.193 Staaten, ausgenommen die USA und Somalia, haben sich verpflichtet, das völkerrechtliche Dokument in ihrem Land umzusetzen. In der Bundesrepublik Deutschland trat die UN-Kinderrechtskonvention 1992 zunächst nur unter Vorbehalt in Kraft. Erst am 3. Mai 2010 hat das Bundeskabinett beschlossen, die so genannte Vorbehaltserklärung zurückzunehmen. Damit gelten die Kinderrechte nun uneingeschränkt auch für ausländische Kinder ohne geregelten Aufenthaltstitel.

Im November 2015 wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte, die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands, vom Bundesfamilienministeriums damit beauftragt, die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention zu untersuchen und zu überwachen. Dafür hat das Institut auf Empfehlung des Kinderrechtsausschusses der Vereinten Nationen eine Monitoring-Stelle eingerichtet. www.institut-fuer-menschenrechte.de/monitoring-stelle-un-krk

Individualbeschwerdeverfahren für Kinder und Jugendliche
Am 17. Juni 2011 hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen dem Entwurf des Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention zur Errichtung eines Individualbeschwerdeverfahrens für Kinder zugestimmt. Kinder und Jugendliche sollen damit die Möglichkeit erhalten, Verletzungen ihrer Rechte im UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes in Genf zu rügen.

Ist die Beschwerde eines Kindes erfolgreich, spricht der Ausschuss für die Rechte des Kindes gegenüber dem betroffenen Staat Empfehlungen zur Behebung der Rechtsverletzung aus. Legt ein Kind eine Beschwerde ein, darf das keinerlei negative Konsequenzen nach sich ziehen.

Am 9. November 2012 hat der Deutsche Bundestag der Ratifikation des neuen Zusatzprotokolls zugestimmt. Am 14. April 2014 trat das Zusatzprotokoll in Kraft.

Kinderrechte in der Niedersächsischen Landesverfassung

Ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sind die Kinderrechte bislang nicht aufgenommen worden. Das Aktionsbündnis Kinderrechte (UNICEF, Deutscher Kinderschutzbund, Deutsches Kinderhilfswerk) setzt sich dafür ein, eine Änderung des Grundgesetzes auf den Weg zu bringen. Mehr Informationen dazu unter www.kinderrechte-ins-grundgesetz.de

Fast alle Bundesländer haben jedoch die Kinderrechte auch in ihre Landesverfassungen aufgenommen. Der Niedersächsische Landtag hat am 17. Juni 2009 den Bereich Schutz und Erziehung von Kindern in § 4a der Niedersächsischen Verfassung verankert. Im Dezember 2016 hat sich außerdem die Niedersächsische Kinderkommission konstituiert. Sie soll dafür sorgen, dass die Rechte von Kindern stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken und stärker berücksichtigt werden. Die Kinderkommission soll auch als Beschwerde- und Ombudsstelle fungieren und eng mit dem Landesjugendhilfeausschuss zusammenarbeiten.

Informationen des Bundesfamilienministeriums zu gesetzlichen Grundlagen

  • www.bmfsfj.de | Übereinkommen über die Rechte des Kindes
  • www.bmfsfj.de | Dritter und Vierter Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes
  • www.bmfsfj.de | Ratifikation des neuen Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention

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Ausführliche weitere Informationen, Links und Broschüren für Kinder und Eltern zum Thema Kinderrechte in Deutschland und in Niedersachsen finden Sie bei unseren Elterninformationen.

Webtipps

www.kinderrechte.de | Website des Deutschen Kinderhilfswerks für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe mit fachdidaktischen Materialien zum Thema Kinderrechte, einer kinderpolitischen Landkarte und einer Methodendatenbank.

www.jungbewegt.de | Internetportal der Bertelsmann-Stiftung für Fachkräfte, die Beteiligungsprojekte mit Kindern und Jugendlichen planen wollen.

kinder-haben-rechte.org | Internetseite des Deutschen Kinderschutzbundes für Kinder im Alter bis 12 Jahren, die sich für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention interessieren und sich engagieren wollen.

jugend-hat-rechte.org | Internetseite des Deutschen Kinderschutzbundes für Jugendliche Kinder im Alter von 12 bis 18 Jahren, die sich für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention interessieren und sich engagieren wollen.

www.kinderschutz-niedersachsen.de | Internetportal des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zur Intensivierung des Kinderschutzes in Niedersachsen

www.netzwerk-kinderrechte.de | In der National Coalition sind rund 100 Organisationen und Verbände zusammengeschlossen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Kinderrechte in Deutschland bekannt zu machen.

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