Handbuch Unterhaltsrecht

Das "Handbuch Unterhaltsrecht", herausgegeben von Prof. Dr. Elisabeth Koch, liegt in der umfassend überarbeiteten und aktualisierten 13. Auflage vor. Es vermittelt umfangreiches Detailwissen zur Ermittlung von Unterhaltsansprüchen. Konkrete Berechnungsbeispiele und Arbeitshilfen machen die komplizierte Rechtsmaterie anschaulicher. Mehr …

Ausweitung des Unterhaltsvorschusses

Durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses sollen Alleinerziehende und ihre Kinder besser unterstützt werden. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. Ab dem 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss bis zur Volljährigkeit des Kindes gezahlt. Die bisherige Höchstbezugsdauer von 72 Monaten wird für alle Kinder aufgehoben. Für Kinder nach Vollendung des 12. Lebensjahres ist zusätzlich Voraussetzung, dass sie selbst nicht auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) angewiesen sind oder dass der alleinerziehende Elternteil im SGB II-Bezug mindestens 600 Euro brutto monatlich verdient. Mehr …

Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts

Zum 1. Januar 2016 sind Änderungen im Unterhaltsrecht in Bezug auf den Mindestunterhalt in Kraft getreten. Weitere Änderungen aus dem Gesetz vom November 2015 betreffen das vereinfachte Verfahren im Kinderunterhaltsgesetz und Regelungen im Auslandsunterhaltsgesetz. Mehr …

Unterhaltszahlungen nach der Düsseldorfer Tabelle

Seit dem 1. Januar 2016 ist für die Berechnung des den Mindestunterhalts minderjähriger Kinder die neue Fassung des § 1612a BGB zu beachten. Dieser legt den Mindestunterhalt nach dem kindlichen Existenzminimum aus und ermächtigt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz alle zwei Jahre den Mindestunterhalt durch eine Rechtsverordnung neu festzulegen. Mehr …

BGH-Urteil zum Elternunterhalt stärkt unverheiratete Paare

ParagraphenzeichenPasst das deutsche Unterhaltsrecht noch zur Lebenswirklichkeit von Patchwork-Familien? Diese Frage steht hinter dem Fall, den der Bundesgerichtshof (BGH) am 9. März 2016 verhandelt hat. Das Sozialamt hatte vom unverheirateten Sohn eines Pflegebedürftigen die Zahlung von Elternunterhalt für seinen Vater verlangt. Der Sohn lebt in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft mit seiner Lebensgefährtin, deren beiden Kindern aus einer früheren Ehe, und einem gemeinsamen Kind. Im Gegensatz zu verheirateten Eltern sei für ihn bei der Berechnung des Elternunterhalts der sogenannte Familienselbstbehalt nicht zu berücksichtigen, so die Argumentation. Mehr …

Neuregelung zur Anrechnung des Kindergeldes auf Kindesunterhalt nicht verfassungswidrig

ParagraphenzeichenDie Benachteiligung von unterhaltspflichtigen Geschiedenen mit Kindern bei der Neuregelung des Unterhaltsrechts verstößt nicht gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes. Dies hat das Bundesverfassungsgericht im Juli 2011 entschieden. Ein Vater aus Nordrhein-Westfalen hatte gegen die mit der Unterhaltsreform 2008 geänderte Berechnungsmethode geklagt. Mehr …

Dreiteilungsmethode zur Unterhaltsberechnung ist verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil vom Januar 2011 eine vom Bundesgerichtshof entwickelte Berechnungsmethode zu Unterhaltsansprüchen für verfassungswidrig erklärt. Durch die sogenannte Dreiteilungsmethode bestand seit 2009 die Möglichkeit, Unterhaltsansprüche geschiedener Ehepartnerinnen und –partner zu kürzen, wenn Unterhaltspflichtige erneut heiraten. Mehr …

BGH urteilt zur Dauer des Betreuungsunterhaltes

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) betrifft das seit 1. Januar 2008 geltende neue Unterhaltsrecht. Getrennt lebende Elternteile, die für die Kinderbetreuung zuständig sind, müssen nicht grundsätzlich nach dem dritten Geburtstag ihres Kindes auf den Betreuungsunterhalt verzichten und sich den Lebensunterhalt selbst verdienen. Mehr …

Informationen für Eltern

Familienleben ist vielfältig und entwickelt sich ständig weiter. Wer Unterstützung sucht, findet in den Elterninformationen hilfreiche Informationsangebote und Kontaktadressen für verschiedene Lebenslagen.