Schulgesetzänderungen: Kitas übernehmen Sprachförderung, Eltern entscheiden mit über den Einschulungstermin

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung am 27. Februar 2018 Änderungen des Schulgesetzes beschlossen. Grundschulen werden bei der Sprachförderung entlastet, diese wird zukünftig in den Kindertagesstätten integriert erfolgen. Eltern erhalten mit der Änderung des Schulgesetzes außerdem die Möglichkeit, die Einschulung ihrer Kinder um ein Jahr zu verschieben. Im Bereich Förderschulen wird die befristete Weiterführung der Förderschulen Lernen ermöglicht.

Sprachförderung

Die Sprachförderung wird künftig in den Kindertagesstätten integriert erfolgen. Die bisher in den Schulen durchgeführten Sprachstandfeststellungen entfallen für Kinder, die eine Kita besuchen. Kinder mit besonderem Förderbedarf werden im letzten Jahr vor der Einschulung mit differenzierten Sprachfördermaßnahmen unterstützt.

Die Ausgestaltung der Sprachförderung in Kitas soll mit einer Novelle des Kindertagesstättengesetzes geregelt werden. Die finanziellen Mittel der Sprachförderung aus dem schulischen Bereich werden auf die Kitas übertragen. Das bedeutet eine Erhöhung der Mittel für die Sprachförderung in Kitas um 26,545 Mio. pro Jahr bzw. Kindergartenjahr.

Einschulungstermin

Beim Einschulungstermin für ihre Kinder können die Eltern künftig mitentscheiden: Eltern, deren Kinder das sechste Lebensjahr zwischen dem 1. Juli und dem 30. September vollenden, erhalten die Möglichkeit, den Einschulungstermin um ein Jahr zu verschieben. Bis zum Stichtag 1. Mai eines jeden Schuljahres können sie schriftlich gegenüber der Schule erklären, dass die Einschulung des Kindes um ein Jahr hinausgeschoben werden soll.

Förderschulen

Kultusminister Grant Hendrik Tonne warb bei seiner Rede im Landtag ausdrücklich für einen breiten gesellschaftlichen Konsens bei der schulischen Inklusion und für die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention. Um dem unterschiedlichen Tempo bei der Umsetzung im Flächenland Niedersachsen Rechnung zu tragen, solle dafür jedoch mehr Zeit und Flexibilität ermöglicht werden. Daher sieht das geänderte Schulgesetz vor, dass bestehende Förderschulen Lernen auf Antrag der Schulträger befristet weitergeführt werden können. Letztmalig im Schuljahr 2022 / 2023 sollen Schülerinnen und Schüler in den 5. Schuljahrgang der Förderschule Lernen aufgenommen werden. Die Förderschulen Lernen würden demnach längstens bis zum Ende des Schuljahres 2027 / 2028 geführt werden.

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Quellen:

Rede des Niedersächsischen Kultusministers Grant Hendrik Tonne vor dem Niedersächsischen Landtag vom 27. Februar 2018
www.mk.niedersachsen.de

Pressemitteilung des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 16. Februar 2018
www.mk.niedersachsen.de

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