Rechtsexpertise: Flüchtlingskinder und ihre Förderung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

Rechtsexpertise-FLüchtlingskinder-in-Kitas_CoverDas Deutsche Jugendinstitut hat im Rahmen der Nationalen Bildungsberichterstattung eine Rechtsexpertise in Auftrag gegeben. Sie setzt sich mit den Rechtsgrundlagen auseinander, die einen Zugang von Flüchtlingskindern zu Angeboten der Kindertagesbetreuung begründen. Darüber hinaus wird thematisiert, welche (zusätzlichen) Zugangsmöglichkeiten und -barrieren für Flüchtlingskinder bei der Nutzung frühkindlicher Bildungsangebote bestehen. Mehr …

djb und DJI evaluieren Kita-Platz-Anspruch

djbZ_4-2016_CoverSeit 2013 haben Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr in Deutschland einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz. Allerdings erhalten weder alle Familien den benötigten Platz noch ist der Anspruch immer juristisch durchsetzbar. Zu diesen Ergebnissen gelangen verschiedene Beiträge im Fokus der djbZ 4/2016, der Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbunds e.V. Mehr …

BVerwG-Urteil: Ersatz von Aufwendungen für einen selbstbeschafften Platz in einer Kindertageseinrichtung - Kommunen erfüllen Rechtsanspruch

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) stärkt mit dem Urteil vom 26. Oktober 2017 die Position der Kommunen beim Ersatz von Aufwendungen für einen selbstbeschafften Platz in einer Kindertageseinrichtung. Die Entscheidung bekräftigt laut dem Deutschen Städte- und Gemeindebund dessen Auffassung, wonach Kindertagespflege ein gleichwertiges Angebot zur institutionellen Kindertagesbetreuung darstellt und damit der Rechtsanspruch durch die Kommunen erfüllt werden kann. Auch richtet sich das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern nach den vor Ort zur Verfügung stehenden Angeboten. Mehr …

Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat im April 2017 das "Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung" beschlossen. Damit können 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder bis zum Schuleintritt geschaffen und qualitative Verbesserungen gefördert werden. Mehr …

BGH-Urteil: Eltern ohne Kita-Platz haben Anspruch auf Schadenersatz

Justitia_Florentine/Pixelio.deDer Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 20. Oktober 2016 mögliche Amtshaftungsansprüche von Eltern wegen nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellter Kinderbetreuungsplätze bejaht. Demnach haben Eltern, die trotz frühzeitiger Bedarfsmeldung keinen Betreuungsplatz für ihr Kleinkind bekommen und deshalb erst später arbeiten gehen können, grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz für den entgangenen Verdienst. Das Verschulden der beklagten Kommune muss aber noch geprüft werden. Mehr …

Kleine Rechtskunde für pädagogische Fachkräfte

Kleine-Rechtskunde-fuer-paedagogische-Fachkraefte-in-KitasOb Aufsichtspflicht, Rechte des Kindes und der Eltern, Leistungen der Jugendhilfe, Datenschutz oder Arbeitsverträge - das Handbuch beantwortet wichtige Rechtsfragen für pädagogische Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen. Denn ein solides Grundwissen von rechtlichen Strukturen und von Zuständigkeiten und Aufgaben der Verwaltung sowie die Einordnung von Praxissituationen ist für die Arbeit in Kitas unerlässlich geworden. Mehr …

Basiswissen zu Aufsichtspflicht und Haftung

Basiswissen-zu-Aufsichtspflicht-Haftung-und-GarantenstellungBasiswissen zur Aufsichtspflicht, Haftung und Garantenstellung gehört zum Handwerkszeug in der Kinder- und Jugendhilfe. Der grundlegende Leitfaden zu rechtlichen Vorgaben erläutert wichtige Rechtsbegriffe anhand zahlreicher Praxisbeispiele. Im Mittelpunkt steht dabei das Wechselverhältnis pädagogischer und juristischer Maßstäbe. Der Leitfaden hilft pädagogisch Tätigen, Situationen der täglichen pädagogischen Arbeit im Hinblick auf Haftungsfragen sicherer einzuschätzen. Mehr …

BVG-Urteil zum Aufwendungsersatz für selbstbeschafften Krippenplatz

ParagraphenzeichenDas Bundesverwaltungsgericht hat zum Thema Schadenersatz für private Kita-Kosten im september 2013 ein Grundsatzurteil zugunsten der Eltern gefällt. Danach muss die Stadt unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten für eine Privatbetreuung übernehmen, wenn sie den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz nicht erfüllen kann. Mehr …

OVG-Urteil: Im Rahmen der U3-Betreuung können Eltern auf die Inanspruchnahme einer Tagesmutter verwiesen werden

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass Eltern eines unter drei Jahre alten Kindes auf eine Tagesmutter verwiesen werden können, um den Rechtsanspruch auf U3-Betreuung zu erfüllen. Damit hat es der Beschwerde der Stadt Köln stattgegeben, die vom Verwaltungsgericht dazu verpflichtet worden war, für das Kind entsprechend dem elterlichen Wunsch vorläufig einen wohnortnahen Kitaplatz zuzuweisen. Mehr …

Monatliche Pauschalvergütung für Tagespflegepersonen genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen

ParagraphenzeichenDer Landkreis Nienburg/Weser muss die Vergütung für Kindertagespflege neu regeln: Der 4. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat im November 2012 entschieden, dass die vom Landkreis vorgesehene Zahlung monatlicher Pauschalen an Tagespflegepersonen nicht den gesetzlichen Anforderungen genügt. Es fehle an einer leistungsgerechten Ausgestaltung des gezahlten Betrags zur Anerkennung der Förderungsleistung von Tagespflegepersonen. Mehr …

Kindertagespflege in der eigenen Wohnung: teilgewerbliche Nutzung anmelden

ParagraphenzeichenWill eine Tagespflegeperson bezahlte Kinderbetreuung in der eigenen Wohnung anbieten, braucht sie für diese teilgewerbliche Nutzung die Genehmigung der Verwaltung oder Wohnungseigentümer-schaft. Die Grundsatzfrage, ob die Genehmigung verweigert werden darf, bleibt weiterhin offen. Eine Klage vor dem Bundesgerichtshof im Juli 2012 konnte nicht entschieden werden, da diese Genehmigung nicht beantragt worden war. Es ging um die Frage, ob der Tagesmutter wegen Lärmbelästigung ihre Tätigkeit untersagt werden darf. Weitere Informationen dazu auf der Website des BGH.

Kinderförderungsgesetz - KiföG

Das Kinderförderungsgesetz (KiföG) von Dezember 2008 sieht vor, ab dem Jahr 2013 jedem dritten Kind unter drei Jahren einen Betreuungsplatz zur Verfügung zu stellen. Außerdem beinhaltet es neben dem quantitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung zusätzlich die qualitative Verbesserung der Kindertagespflege. Mehr …

Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz - KICK

Das Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz (KICK) vom 1. Oktober 2005 enthält unter anderem neue Regelungen im Bereich der Kinderbetreuung in Tagespflege. So brauchen Tagespflegepersonen eine Erlaubnis, wenn sie Kinder außerhalb deren Wohnung mehr als 15 Stunden wöchentlich länger als drei Monate gegen Entgelt betreuen. Mehr …

Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes - AG KJHG

Das Niedersächsische Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) konkretisiert unter anderem die Erlaubnis zur Kindertagespflege des § 43 SGB VIII. In Niedersachsen können seit 1. Juli 2007 unter besonderen Voraussetzungen mehr als acht Kinder in geeigneten Räumen betreut werden. Mehr …

Niedersächsisches Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder - KiTaG

Das Niedersächsische Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) regelt unter anderem die landesrechtlichen Bestimmungen über die Räume und Ausstattungen der Kindertageseinrichtungen. Gleichzeitig legt das KiTaG einen Anspruch für Kinder auf einen Platz im Kindergarten fest. Darüber hinaus ist hier auch seit 1. August 2007 die Freistellung von Elternbeiträgen im letzten Kindergartenjahr geregelt. Mehr …

Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG

Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) vom 1. Januar 2005 verpflichtet der Bundesgesetzgeber die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe zum Ausbau der Kinderbetreuungsplätze vor allem für die unter Dreijährigen. Spätestens ab dem 1. Oktober 2010 muss eine bedarfsgerechte Anzahl an Betreuungsplätzen für Kinder zur Verfügung stehen. Dies gilt vor allem für Kinder unter drei Jahren und im schulpflichtigen Alter. Mehr …

Informationen für Eltern

Um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen, ist eine gute Kindertagesbetreuung unerlässlich. Informationen über verschiedene Betreuungsmodelle bieten die Elterninformationen zur Kinderbetreuung.