Konjunkturprogramm stärkt auch Familien und Kinder

Mit Milliardenhilfen will die Bundesregierung die Wirtschaft beleben und Arbeitsplätze sichern. Familien werden mit einem Kinderbonus unterstützt, die Kinderbetreuung in Kita und Schule wird weiter ausgebaut und die Kinder- und Jugendhilfe gestärkt.

Die Bundesregierung hat ein weitreichendes Konjunkturprogramm beschlossen, das zum Ziel hat, die Wirtschaft zu beleben, Arbeitsplätze zu sichern und damit den Weg des Landes in eine stabile Zukunft zu bereiten. Die Maßnahmen sollen helfen, die Krise gut zu bewältigen und Impulse der Belebung zu setzen. Dabei stehen Familien und die Kindertagesbetreuung mit an vorderster Stelle.

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey betont:

"Als Frauenministerin freue ich mich, dass das Programm für Überbrückungshilfen besonders auf Branchen fokussiert, in denen überdurchschnittlich viele Frauen arbeiten, die derzeit besonders von den Auswirkungen der Krise betroffen sind. Gemeinsam mit den Milliarden-Investitionen in eine gute Kinderbetreuungsinfrastruktur wird hier auch ein wichtiger gleichstellungspolitischer Impuls gesetzt, der Vereinbarkeit, Erwerbstätigkeit und Unternehmertum von Frauen unterstützt."

Finanzieller Zuschuss für jedes Kind

Familien erhalten 300 Euro Kinderbonus für jedes Kind. Diese Leistung soll Familien dabei helfen, die Belastungen der Corona-Pandemie etwas abzufedern und ihnen finanziellen Handlungsspielraum zurückgeben. Der Kinderbonus soll Familien mit kleinen und mittleren Einkommen stärken und wird nicht mit der Grundsicherung verrechnet. Der Kinderbonus wird auf den steuerlichen Freibetrag angerechnet. Der Bund gibt 4,3 Milliarden Euro für den Kinderbonus aus.

Alleinerziehende sind wegen des höheren Betreuungsaufwandes und der damit verbundenen Aufwendungen besonders gefordert. Deshalb wird der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 angehoben und damit mehr als verdoppelt.

Ausbau der Kindertagesbetreuung in Kita und Schule

Für den Ausbau der Kapazitäten der Kitas, den der Bund bereits seit Jahren finanziell unterstützt, wird zusätzlich eine Milliarde Euro bereitgestellt. Kitas müssen erweitert, um- und neugebaut werden. Das Geld steht für die Ausbaumaßnahmen zur Verfügung, die in 2020 und 2021 stattfinden. Damit ist die Schaffung von bis zu 90.000 weiteren Betreuungsplätzen in Kitas und der Kindertagespflege möglich. Die Mittel können alternativ auch für Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Hygienesituation eingesetzt werden.

Das Investitionsprogramm für den Ausbau der Ganztagsbetreuung wird beschleunigt. Länder, die Mittel für Investitionen in den Jahren 2020 und 2021 abrufen, erhalten die entsprechende Summe in den späteren Jahren der Laufzeit zusätzlich. Daneben gibt es auch einen Investitionsimpuls für das digitale Lernen und den Ganztagsunterricht. Alle Schulen in Deutschland müssen in die Lage versetzt werden, Präsenzunterricht in der Schule und E-Learning zu Hause miteinander zu verbinden. Daher wird im Digitalpakt Schule der Katalog der förderfähigen Investitionen erweitert. Zusätzlich zum Sondervermögen für den Ganztagsausbau (zwei Milliarden Euro) werden nun weitere zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Damit verdoppelt sich das Investitionsvolumen.

Hilfen für gemeinnützige Organisationen und Einrichtungen

Eine große Unterstützung bekommen auch gemeinnützige Organisationen und Einrichtungen. Das sind zum Beispiel Sozialunternehmen, Jugendherbergen, Einrichtungen der Jugendbildung, Familienferienstätten, Schullandheime und andere gemeinnützige Kinder- und Jugendunterkünfte sowie Träger des internationalen Jugendaustauschs. Auch sie leiden unter den Corona-bedingten Einschränkungen.

Zur Sicherung der Existenz dieser Einrichtungen wird ein Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Darüber hinaus wird es in 2020 und 2021 ein Kredit-Sonderprogramm geben. Über die KfW wird eine Milliarde Euro bereitgestellt. Bislang blieb den Einrichtungen aufgrund fehlender finanzieller Rücklagen und der Ertragslage oft der Zugang zu Krediten verwehrt.

Für soziale Dienste wird außerdem ein auf die Jahre 2020 und 2021 befristetes Flottenaustauschprogramm "Sozial & Mobil" aufgelegt, um die gemeinnützigen Träger bei der Flottenumrüstung auf Elektromobilität zu unterstützen.

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Quelle: Pressemitteilung BMFSFJ, 04.06.2020
www.bmfsfj.de

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