Gebührenfreie Kita in Niedersachsen

Seit dem 1. August 2018 sind die Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung gebührenfrei. Dies gilt für einen Umfang von bis zu acht Stunden pro Tag an fünf Tagen in der Woche je nach Angebot der jeweiligen Kita und unabhängig davon, ob das Kind schon in einer Kindergartengruppe oder noch in einer Krippengruppe betreut wird. Von der Beitragsfreiheit umfasst sind auch Früh- und Spätdienste, sofern diese zeitlich innerhalb einer täglichen individuellen Betreuungszeit von acht Stunden liegen.

Entgelte über den Regelbetrieb hinaus können von den Eltern zukünftig nur in sehr engen Grenzen erhoben werden. Sie sind möglich für

  • eine über acht Stunden hinausgehende tägliche individuelle Betreuungszeit
  • die Verpflegung des Kindes und für
  • Zusatzangebote des Trägers oder von externen Dritten.

Ob für über acht Stunden hinausgehende Betreuungszeiten und für Verpflegung Entgelte erhoben werden, entscheiden die Träger in eigener Zuständigkeit. Zusatzangebote sind zusätzliche Leistungen, die nicht Bestandteil des Regelbetriebs sind. Sie müssen drei Bedingungen erfüllen: Sie müssen freiwillig von den Eltern angenommen werden können, sie müssen individuell über einen gesonderten Vertrag angeboten werden und sie müssen in Dauer und Umfang unabhängig vom Gruppenbetrieb bzw. vom Betreuungsvertrag festgelegt werden können. Hierunter fallen z.B. Angebote von Musikschulen. Träger können damit Entgelte für Zusatzangebote erheben, ohne auf die Gewährung der erhöhten Finanzhilfe durch das Land verzichten zu müssen, sofern die von ihnen angebotenen Zusatzleistungen die drei genannten Bedingungen erfüllen.

Die Träger der Kindertageseinrichtungen erhalten ab dem 1. August 2018 automatisch, also ohne gesonderte Antragstellung, erhöhte Abschlagszahlungen, die der Erhöhung des Finanzhilfesatzes als Ausgleich für die Beitragsfreiheit Rechnung tragen. Es ist sichergestellt, dass die erhöhten Abschläge mit Beginn des neuen Kindergartenjahres über die Niedersächsische Landesschulbehörde an die Träger ausgezahlt werden.

Weiterführende Informationen zur Beitragsfreiheit finden Sie auf der Website des Kultusministeriums

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Quelle: Pressemitteilung Niedersächsisches Kultusministerium vom 13. Juli 2018 www.mk.niedersachsen.de

Der Niedersächsische Städtetag weist vor dem Hintergrund der Beitragsfreiheit für Kindertagesbetreuung auf Versorgungsengpässe bei den Betreuungsplätzen hin.

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