Kita-Besuch in Niedersachsen soll beitragsfrei werden

4. Dezember 2017

Der Kita-Besuch soll in Niedersachsen bald beitragsfrei sein: Das ist eines der zentralen Vorhaben auf der Agenda, die Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne im Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages vorgestellt hat. Der Einschulungstermin soll außerdem flexibilisiert werden, Verbesserungen in der Unterrichtsversorgung sind ebenfalls geplant.

Die vollständige Beitragsfreiheit im Kindergarten soll bereits zum 01.08.2018 umgesetzt werden. Die Landesregierung werde zügig Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden über einen fairen Ausgleich der Kosten zur Sicherstellung der Beitragsfreiheit im Kindergarten führen, sagte Tonne. Im zweiten Schritt werde eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, um zu Beginn des Kita-Jahres 2018 mit der beitragsfreien Kita starten zu können. Tonne: "Mit der Gebührenfreiheit gewährleisten wir gleiche Bildungschancen für alle im frühkindlichen Bereich. Zudem ist die Gebührenfreiheit eine verdiente Entlastung der Familien in Niedersachsen und ein Beitrag für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf."

Der Einschulungsstichtag soll flexibilisiert werden, damit Eltern und Lehrkräfte mehr Spielraum erhalten, um Entscheidungen im Sinne der Kinder zu treffen. Die Erfahrung zeige, dass sich die Entwicklung von Kindern und deren Reife nicht an einem festgelegten Datum orientiere, so Tonne: "Manche Kinder brauchen einfach etwas mehr Zeit als andere Kinder. Mit einer Flexibilisierung des Einschulungsalters können wir den Eltern von schulpflichtigen Kindern ggf. ermöglichen, den Schuleintritt um ein Jahr aufzuschieben." Bisher gilt, dass nach § 64 Abs. 1 Satz 1 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) die Kinder mit dem Beginn eines Schuljahres schulpflichtig werden, die das sechste Lebensjahr vollendet haben oder es bis zum folgenden 30. September vollenden werden.

Die Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen soll schnellstmöglich im Durchschnitt mehr als 100 Prozent erreichen. Hierzu kündigte der Kultusminister einen Mix aus unterschiedlichen Maßnahmen an.

Die Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs sei ein weiterer Baustein, um perspektivisch wieder mehr Lehrkräfte zu gewinnen.

Bei der Umsetzung der Inklusion solle mit mehr Personal und mehr Zeit in den Regionen "nachgesteuert werden, ohne vom Kurs abzuweichen", so Tonne. 430 Stellen für Inklusionsfachkräfte an den allgemeinen Schulen sollen entfristet und jährlich 150 zusätzliche Stellen für weiteres Fachpersonal geschaffen werden. Den Schulträgern solle eine zeitliche Streckung des Auslaufens der Förderschulen Lernen auf Antrag ermöglicht werden. Die Einschulung in der Förderschule Lernen könne dabei nach Antrag letztmalig im Schuljahr 2022/2023 stattfinden. Alternativ könnten auch Lerngruppen für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung im Förderschwerpunkt Lernen an anderen allgemein bildenden Schulen des Sekundarbereichs I eingerichtet werden.

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Quelle: Pressemitteilung des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 1. Dezember 2017
www.niedersachsen.de

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