Familienpflegezeitgesetz - FPfzG

Nach einem Beschluss des Bundestages vom Oktober 2011 trat am 1. Januar 2012 das Gesetz zur Familienpflegezeit (FPfzG) in Kraft. Es ermöglicht Beschäftigten, ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden zu reduzieren, wenn sie Angehörige pflegen.

In der betrieblichen Praxis orientiert sich die Familienpflegezeit am Modell der Altersteilzeit. Nachdem eine Vereinbarung mit der einzelnen Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer zur Familienpflegezeit abgeschlossen ist, kann die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber eine Refinanzierung beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben beantragen. Das Darlehen im Umfang der Lohnvorauszahlung ist für den Arbeitgeber zinslos. Nach der Pflegephase werden diese Mittel aus einem Teil des Lohnes zurückgezahlt.

Wird beispielsweise die Arbeitszeit in der Pflegephase von 100 auf 50 Prozent reduziert, erhalten die Beschäftigten weiterhin 75 Prozent des letzten Bruttoeinkommens. Zum Ausgleich müssen sie später wieder voll arbeiten, bekommen in diesem Fall aber weiterhin nur 75 Prozent des Gehalts - so lange, bis das Zeitkonto wieder ausgeglichen ist.

Beitragszahlungen in der Familienpflegezeit und die Leistungen der Pflegeversicherung zur gesetzlichen Rente bewirken zusammen einen Erhalt der Rentenansprüche. Diese Ansprüche steigen mit der Höhe der Pflegestufe. Damit halten pflegende Angehörige die Rentenansprüche etwa auf dem Niveau der Vollzeitbeschäftigung. Personen mit geringem Einkommen werden nach Angaben des Bundesfamilienministeriums sogar besser gestellt.

Pflegende Beschäftigte können sich über eine eigene Familienpflegezeitversicherung absichern. Möglich ist auch der Beitritt in eine beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) vorgehaltene Gruppenversicherung. Hierfür hat das das BAFzA eine Kooperation mit der Versicherungsgesellschaft BNP Paribas geschlossen. Bei den Versicherungsprämien gibt es keine Unterscheidung nach Alter, Geschlecht oder Gesundheitszustand. Dadurch wird ein unkomplizierter Abschluss sichergestellt. Erste Versicherungen für die Familienpflegezeit sind bereits zertifiziert.

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Weitere Informationen zur Familienpflegezeit auf der Website des Bundesfamilienministeriums.

Gesetzestext

Das Gesetz zur Familienpflegezeit (FPfzG) steht unter www.gesetze-im-internet.de zur Verfügung.

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