Jugend- und Familienministerkonferenz: Gemeinsam Familien stärken und Betreuungsangebote ausbauen

11. Mai 2018

Die diesjährige Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Familien, Kinder und Jugend der Länder (JFMK) fand am 3. und 4. Mai 2018 in Kiel statt. Im Mittelpunkt der Tagung stand die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildungs- und Kinderbetreuungsangebote. Inhaltliche Beschlüsse wurden zu den Themen Weiterentwicklung der Kita-Qualität, Ausbau der Kinderbetreuung im Grundschulalter, Fachkräftegewinnung, Einrichtung von Familienservicezentren als Modellversuch zur Förderung der Teilhabe aller Familien am gesellschaftlichen Leben sowie zur Weiterentwicklung des Elterngeldes gefasst.

Schleswig-Holsteins Familienminister Dr. Heiner Garg, Vorsitzender der Konferenz, betonte: "Wir wollen faire Startchancen für alle, es geht um die Zukunft unserer Gesellschaft. Frühkindliche Förderung und Bildung in Krippe, Kita und Tagespflege leisten dazu einen wesentlichen Beitrag. Die Länder erwarten für die notwendige Weiterentwicklung der Kitas, dass die finanzielle Beteiligung des Bundes über 2021 hinaus strukturell und dauerhaft abgesichert wird. Dabei ist mir wichtig, dass die Länder eigenständig entscheiden können, für welchen Bereich der Kitafinanzierung die Mittel genutzt werden. Zudem erinnere ich an den vormaligen JFMK-Beschluss, die Kompensationsmittel des Betreuungsgeldes ab 2019 dauerhaft zur Verbesserung der Kinderbetreuung und für familienpolitische Leistungen zur Verfügung zu stellen. Kita-Qualität rauf - Elternbeiträge runter - das ist mein Ziel für Schleswig-Holstein." Ein entsprechender Länderbeschluss auf Initiative Schleswig-Holsteins verdeutlicht diese Ziele gegenüber dem Bund und wurde in Kiel mehrheitlich gefasst.

Ausbau der Kinderbetreuung im Grundschulalter

In einem weiteren Beschluss begrüßen die Länder, dass die Bundesregierung die Kinderbetreuung im Grundschulalter ausbauen und unterstützen will. "Die Länder halten es dabei für unverzichtbar, dass die Bundesregierung bei ihren weiteren Planungen eine vollständige Übernahme der zusätzlichen Kosten durch den Bund berücksichtigt. Durch eine in der Sache grundsätzlich richtige Einführung eines Rechtsanspruches entstehen erhebliche Folgekosten", so Minister Garg.

Fachkräftegewinnung

Wie Hamburgs Familiensenatorin Dr. Melanie Leonhard betont, ist auch der von allen Ländern getroffene Beschluss zur Fachkräftegewinnung von besonderer Bedeutung. Der qualitative und quantitative Ausbau der Kindertagesbetreuung hat einen steigenden Fachkräftebedarf zur Folge. "Um diesen zu decken, sind zahlreiche Maßnahmen notwendig. Dabei ist es zur Steigerung der Attraktivität dringend erforderlich, dass die Beteiligten in eine vergütete Ausbildung einsteigen. Dafür haben wir heute die Weichen gestellt", so Senatorin Leonhard.

Einrichtung von Familienservicezentren

Hessens Minister für Soziales und Integration Stefan Grüttner hat gemeinsam mit allen Ländern einen Antrag zur Teilhabe aller Familien am gesellschaftlichen Leben gestellt: "Unser Augenmerk muss vor allem den Familien gelten, denen aufgrund eines geringen Familieneinkommens, wegen gesundheitlicher Probleme, Arbeitslosigkeit, sozialer und familiärer Schwierigkeiten nicht genügend Teilhabemöglichkeiten offenstehen und denen es oft auch an gesellschaftlicher Wertschätzung fehlt. Diese Familien haben einen besonderen Unterstützungsbedarf. Eine Möglichkeit ist die Einrichtung von Familienservicezentren als Modellversuch, in denen Familien eine umfassende und qualifizierte Beratung oder Erstberatung bekommen. Ein solcher Schritt sollte in Kooperation mit den Ländern und den für die einzelnen Leistungen zuständigen Institutionen erfolgen."

Weiterentwicklung des Elterngeldes

Einen weiteren Beschluss, den Schleswig-Holstein eingebracht hatte, fassten die Länder zum Weiterentwicklung des Elterngeldes. Darin bittet die JFMK die Bundesregierung, die Regelungen zum ElterngeldPlus und zum Partnerschaftsbonus zu vereinfachen und fordert, die Mindest- und Höchstbeträge beim Elterngeld unter Berücksichtigung der Einkommensentwicklung zu aktualisieren.

Den Vorsitz der nächsten Familienministerkonferenz wird Thüringens Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, übernehmen.

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Quelle: Pressemitteilung des schleswig-holsteinischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren vom 4. Mai 2018

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Übrigens: Die Familienservicebüros in Niedersachsen sind Ansprechpartner für Familien vor Ort. Unsere Aktionslandkarte zeigt die Kontaktdaten.

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