Änderungen durch Präventionsgesetz

Zum 1. Januar 2016 ist das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz) von Juli 2015 in Kraft getreten. Das Gesetz fördert durch eine Reihe gesetzlicher Maßnahmen u.a. die Impfprävention sowie Angebote der Familienbildung, die Familien in ihrer Gesundheitskompetenz stärken.

Impfprävention
Künftig soll der Impfschutz bei allen Routine-Gesundheitsuntersuchungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene sowie den Jugendarbeitsschutzuntersuchungen überprüft werden. Bei der Aufnahme eines Kindes in die Kita muss ein Nachweis über eine ärztliche Impfberatung vorgelegt werden. Beim Auftreten von Masern in einer Gemeinschaftseinrichtung (z. B. Kita, Hort) können die zuständigen Behörden ungeimpfte Kinder vorübergehend vom Besuch ausschließen (§ 28 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz).

Gesundheitsförderung in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
Die Krankenkassen und Pflegekassen werden künftig mehr als 500 Mio. Euro für Gesundheitsförderung und Prävention investieren. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Gesundheitsförderung in den Lebenswelten wie z. B. Kita und sonstigen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (SGB V § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten) mit insgesamt mindestens rund 300 Mio. Euro jährlich.

Auf Grundlage einer nationalen Präventionsstrategie verständigen sich die Sozialversicherungsträger mit den Ländern und unter Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit und den kommunalen Spitzenverbänden auf die konkrete Art der Zusammenarbeit bei der Gesundheitsförderung insbesondere in den Kommunen, in Kitas, Schulen u.a.

Konkret werden für die Jugendhilfe in Artikel 5 des Präventionsgesetzes Änderungen im SGB VIII bestimmt: In Bezug auf Angebote der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie gemäß § 16 werden in Absatz 2 Nummer 1 folgende Änderungen vorgenommen: "Angebote der Familienbildung, die auf Bedürfnisse und Interessen sowie auf Erfahrungen von Familien in unterschiedlichen Lebenslagen und Erziehungssituationen eingehen, die Familien in ihrer Gesundheitskompetenz stärken, die Familie zur Mitarbeit in Erziehungseinrichtungen und in Formen der Selbst- und Nachbarschaftshilfe besser befähigen sowie junge Menschen auf Ehe, Partnerschaft und das Zusammenleben mit Kindern vorbereiten [...]"

Mit Blick auf die Erlaubnis zum Betrieb einer Einrichtung in Sinne des § 45 werden in Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 folgende Wörter ersetzt: "die gesellschaftliche und sprachliche Integration und ein gesundheitsförderliches Lebensumfeld in der Einrichtung unterstützt werden sowie die gesundheitliche Vorsorge und die medizinische Betreuung der Kinder und Jugendlichen nicht erschwert werden sowie [...]"

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Quellen: Der Paritätische Gesamtverband, 27.04.16 und Kinderschutz Info aktuell, Nr. 58, Dezember 2015 der Fachstelle Kinderschutz Brandenburg

Der Gesetzestext ist nachzulesen im Bundesgesetzblatt:

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (PrävG)
Bundesgesetzblatt Teil I, 2015, Nr. 31 vom 24.07.2015, S. 1368, kostenloser Bürgerzugang unter www.bgbl.de

Weitere Informationen zum Thema Impfprävention:

www.impfen-info.de/impfvortrag | Materialien für Multiplikatoren
Für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einen neuen Impfvortrag zur Verfügung stellt. Die Vortragsfolien können in verschiedenen Lebenswelten wie beispielsweise Schulen, Kitas, Arztpraxen genutzt werden, um umfassend über das Thema Impfen zu informieren. Sie stehen zum kostenlosen Download auf der Info-Website der BZgA zur Verfügung.

mmr-entscheidung.impfen-info.de | Entscheidungshilfe für Eltern
Mit dieser Website bietet die BZgA eine "persönliche Entscheidungshilfe" zur Impfung gegen Masern, Mumps und Röteln. Sie richtet sich in erster Linie an Eltern von Säuglingen und Kleinkindern, aber auch an Jugendliche und Erwachsene.

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